# Plenum 2020-01-30 **Protokollant: Alexyan** 1. Während des Plenums mitschreiben - Trennung sichtbar machen zwischen Infos vor dem Plenum & Protokoll - bitte alle auf Vollständigkeit achten - insb. der Protokollant und die "Verantwortlichen" der TOPs. - ggf. andere Teilnehmer um Mithilfe bitten 3. Abschnitt [TOPs](#tops) des Protokolls in <git.darmstadt.ccc.de/cda/doku.git> archivieren 4. Dauerhaft geltende Beschlüsse extrahieren: <https://git.darmstadt.ccc.de/cda/doku/blob/master/plenumsbeschluesse.md> 5. und auf <public@lists.darmstadt.ccc.de> veröffentlichen 6. Protokoll für nächstes Plenum vorbereiten 7. Channeltopic in #chaos-darmstadt aktualisieren ## Immer: - Putzplan <https://git.darmstadt.ccc.de/cda/doku/blob/master/putzplan.md> - https://shells.darmstadt.ccc.de/~fluxx/putz/ - Vor dem Plenum: Vor jedem TOP verantwortliche Person und ungefähre Zeitangabe angeben. - Erstes Plenum im Monat: lost+found kiste leeren und rotieren - Zustand der Handtücher kontrollieren, bei Bedarf jemandem zum Waschen mitgeben. - Protokoll inkl. Aufgaben als Wiedervorlage für das nächste Plenum - Aufgaben als Tasks / Issues nach [cda/tasks](https://git.darmstadt.ccc.de/cda/tasks/issues). ## TOPs ### [psy] 5' Anschaffung Sprühkreide - **Antrag**: - siehe: a90784d2-2bb4-b96b-8d56-c2dcc259a43f@darmstadt.ccc.de - Wir kaufen 6 Dosen Sprühkreide organge für bis zu 35€ - **Recherche zur Rechtslage zu Sprühkreide (von Alexeyan)** - Tl;dr It's complicated - Es gibt Besprechungsprotokolle des Bundestages, wonach "Kreideaufträge" straflos sein sollen. Allerdings ist die normale Schulkreide nicht mit Bindemitteln versetzt, also kann man das nicht 1:1 übernehmen. Aber im Grundsatz ist "normale" Kreide jedenfalls straflos. - Fallunterscheidung bei "dauerhafter Veränderung" - Ref: StGB § 303 Sachbeschädigung (2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert. - Generell wohl okay auf glatten Flächen, da dort nach einem Regen weg. - Auf rauen Flächen strittig, da es dort teilweise 2 Wochen+ hält - Staatsanwaltschaften können das selbst nicht einschätzen - Worst Case: Entfernung muss selbst bezahlt werden - Strafrechtskanzlei Gau: "Unserer Erfahrung war: gute Farbe auf Klinker oder noch poröseren Untergründen hält strafrechtlich gesehen ewig. Gestern hatten wir eine Verhandlung in Essen, wo unter dem Bild unserer Mandanten noch der Background von Bildern aus 2001 durchschimmerte." - Wenn Verein die Kreide bezahlt gibt es im worst case attribution an cda - **Plenum**: - psy ist nicht da. Top auf nächstes Plenum vertagt ### [Nyuelith] 3' Schließrechte - **Antrag**: - Nyuelith beantragt Schließrechte - **Plenum**: - Nyuelith bekommt Schließrechte ----- <copy pasta> ### [<nick>] <zeit>' <top> - **Antrag**: - **Plenum**: - <hier während des Plenums mitschreiben> </copy pasta>